Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle von mir erbrachten Leistungen, einschließlich Beratungen und Empfehlungen. Sie gelten für Folgeverträge in ihrer jeweils gültigen Fassung, auch wenn im Einzelfall nicht gesondert darauf Bezug genommen wird.

Änderungen der Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt. Die neuen Geschäftsbedingungen gelten als angenommen, wenn der Auftraggeber ihnen nicht schriftlich widerspricht. Der Auftraggeber muss seinen Widerspruch innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Änderungen an mich richten.

Die Geschäftsbedingungen meines Auftraggebers gelten unter keinen Umständen, auch wenn ich nicht ausdrücklich widerspreche.

Ich erbringe meine Leistungen ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Verbraucher im Sinne des § 13 BGB erhalten keine Leistungen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Angebote sind stets freibleibend.

Ich behalte mir das Recht vor, Verbesserungen oder Änderungen an den vertraglich vereinbarten Leistungen vorzunehmen, sofern diese für den Auftraggeber zumutbar sind und keinen wesentlichen Nachteil für den Auftraggeber verursachen.

Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder elektronischer Auftragsbestätigung per E-Mail gemäß den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen.

Mündliche Sonderbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung des Auftraggebers beginne ich mit der Arbeit und erstelle einen entsprechenden Musterentwurf.

Websites werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Freigabe zur Verfügung gestellt. Nach Prüfung des Entwurfs hat der Auftraggeber das Recht, Änderungen oder Verbesserungen zu verlangen oder (falls der Entwurf absolut nicht zufriedenstellend ist) ein zweites Muster anzufordern.

Alle darüber hinausgehenden Änderungswünsche führen dazu, dass die zusätzlichen Kosten auf der Grundlage des vereinbarten Stunden- oder Tagessatzes in Rechnung gestellt werden.

Liefertermine und Fristen sind zu vereinbaren. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen am Auftrag, die die Produktionszeit beeinflussen, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

Ich werde den Auftraggeber informieren, wenn die vertragliche Leistung vollständig erbracht ist und abgenommen werden kann.

Nach Erhalt der Fertigstellungsanzeige ist der Auftraggeber verpflichtet, die vertragliche Arbeit unverzüglich abzunehmen und darf sie nicht aus gestalterischen oder künstlerischen Gründen verweigern. Im Rahmen des Vertrages steht es dem Auftraggeber frei, das Werk zu gestalten.

Über die Fertigstellung einzelner Projektschritte (Konzept, Design, Funktionen) werde ich den Auftraggeber unverzüglich informieren. Der Auftraggeber ist verpflichtet, innerhalb von 48 Stunden auf diese Mitteilung zu reagieren. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Reaktion, gilt der Projektschritt/das Ergebnis als vertragsgemäß abgenommen.

Die erbrachten Leistungen gelten ohne ausdrückliche Erklärung als vertragsgemäß abgenommen und werden in Rechnung gestellt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Zusendung der Fertigstellungsanzeige (auch in elektronischer Form) eine Abnahmeerklärung abgibt und keine sonstige Erklärung abgibt.

Ich bin berechtigt, aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung von einem Vertrag zurückzutreten. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere, aber nicht ausschließlich, vor:

Im Falle eines solchen berechtigten Rücktritts vom Vertrag behalte ich den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar.

Der Kunde ist berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn dem Kunden die Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zugemutet werden kann, weil ich trotz schriftlicher Abmahnung und einer Nachfrist von 10 Werktagen zur Abhilfe weiterhin gegen wesentliche Vertragsbestimmungen verstoße.

Die bis zu diesem Zeitpunkt von mir bereits erbrachten Leistungen sowie sonstige angefallene Kosten sind vom Kunden auch im Falle eines berechtigten Rücktritts vollständig zu vergüten.

Kündigt der Kunde den Vertrag ohne wichtigen Grund, ist der Kunde verpflichtet, zusätzlich zu den bereits erbrachten Leistungen und den bis dahin entstandenen Kosten das vereinbarte Honorar in voller Höhe zu zahlen. Aufgrund meiner projektspezifischen Planung kann der entgangene Gewinn kurzfristig nicht anderweitig realisiert werden.

Kündigt der Kunde den Vertrag ohne wichtigen Grund vor Projektbeginn, ist er mir aufgrund der projektbezogenen Planung verpflichtet, den Gewinn, der aufgrund der Kurzfristigkeit nicht anderweitig realisiert werden kann, in folgenden Anteilen zu zahlen:

Der Auftraggeber darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

Die Zahlung hat in drei Raten zu erfolgen: 1. Rate 40% bei Vertragsabschluss, 2. Rate 30% bei Layout- und/oder Konzeptfreigabe, 3. Rate 30% bei Projektübergabe.

Die vereinbarte Vergütung ist ohne Abzüge innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum gemäß der geltenden Preisliste, individuellen Angeboten oder getroffenen besonderen schriftlichen Vereinbarungen fällig.

Ich kann ab dem Fälligkeitsdatum Zinsen in Höhe von 6 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank pro Jahr und ab dem Zeitpunkt des Verzugs berechnen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt hiervon unberührt, ebenso wie das Recht des Auftraggebers, im Einzelfall eine geringere Belastung nachzuweisen.

Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, bin ich berechtigt, meine sonstigen Leistungen unbeschadet meiner vertraglichen Ansprüche zurückzuhalten. Etwaige sonstige gesetzlich vorgesehene Rechte im Verzugsfall bleiben unberührt.

Die Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegenüber meinen Forderungen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Die Beauftragung kreativer Leistungen von selbstständigen Künstlern oder Publizisten unterliegt in der Regel den Beiträgen der Künstlersozialkasse (KSK) nach deren veröffentlichten Sätzen. Ob der Künstler oder Publizist bei der KSK versichert ist, ist für die Beitragspflicht unerheblich. Die gezahlten Honorare sind vom Auftraggeber an die KSK zu melden.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erforderlichen Daten rechtzeitig und in einem für den Vertrag geeigneten Format zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören insbesondere Inhalte, die für die zu erstellenden Websites einzugeben sind.

Habe ich dem Auftraggeber Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist zur Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zur Verfügung gestellt, so gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, es sei denn, ich erhalte eine schriftliche Aufforderung zur Korrektur.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, meine Leistungen ausschließlich für den vorgesehenen Zweck zu nutzen. Er hat jede Verletzung gesetzlicher Vorschriften oder jeden Missbrauch zu unterlassen.

Der Auftraggeber stellt mich von jeglicher Haftung gegenüber Dritten frei, die sich aus der Nutzung meiner Leistungen durch den Auftraggeber ergibt, die die Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt.

Der Auftraggeber sichert ausdrücklich zu, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte nicht gegen deutsches Recht oder sein davon abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Ich bin nicht verpflichtet, die Inhalte zu überprüfen. Der Auftraggeber stellt mich hiermit von allen Schadensersatzansprüchen Dritter frei, die auf den unzulässigen Inhalten des Auftraggebers beruhen.

Der Auftraggeber erhält ein räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für das Internet für alle beauftragten Design- und Entwicklungsarbeiten (einschließlich Grafiken, Fotos, Programmierung und Text), sofern nichts anderes vereinbart ist. Nutzungsrechte für Print, TV und andere Medien sind gesondert zu regeln.

Ich behalte mir das Urheberrecht sowie die Rechte an Inhalten, Beschreibungen und Vorschlägen in Konzepten, Manuskripten, Quellcode und Präsentationen vor, unabhängig von ihrer Form. Dies gilt auch dann, wenn dafür ein Honorar veranschlagt und bezahlt wurde. Dies gilt insbesondere, wenn Honorare für eine unverbindliche Präsentation, Schulung oder Ähnliches berechnet werden. Diese Honorare kompensieren den entstandenen Zeit- und Kostenaufwand und erwerben nicht das Recht zur Vervielfältigung oder Nutzung der präsentierten Inhalte usw.

Alle Entwürfe, die Umsetzung der Entwürfe als HTML-Konstrukt oder Programmcode, bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung.

Die Entwürfe, Reinzeichnungen, Quellcodes und Designs dürfen ohne meine ausdrückliche Zustimmung weder im Original noch in der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch in Teilen, ist untersagt. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt mich, eine Vertragsstrafe in Höhe des doppelten vereinbarten Honorars zu fordern. Ist kein Honorar vereinbart, gilt das übliche Honorar nach dem SDSt/AGD-Tarifvertrag für Designleistungen als vereinbart.

Die Nutzung der von mir geschaffenen Werke ist ausschließlich für den Auftraggeber oder dessen Mitarbeiter bestimmt. Jede Nutzung durch Dritte, insbesondere der Weiterverkauf meiner Werke, bedarf meiner schriftlichen Zustimmung.

Vorschläge des Auftraggebers oder sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen keine Miturheberschaft.

Die Weitergabe aller Unterlagen und Quellcodes ganz oder teilweise sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung ist ohne meine Zustimmung untersagt.

Alle meine kreativen Entwicklungen und Gestaltungsarbeiten (Entwürfe, Konzepte, Präsentationen, Seitengestaltung, Navigationselemente, Quellcode für Webdesign etc.) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

Die vorgenannten Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung über.

Der Leistungsumfang bestimmt sich nach den bei Vertragsschluss geltenden Leistungsbeschreibungen, den vereinbarten Preisen oder Stundensätzen und den nachfolgenden Bestimmungen. Meine Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen sind nicht berechtigt, von den Leistungsbeschreibungen, den vereinbarten Preisen oder Stundensätzen oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen zu treffen oder sonstige besondere Zusicherungen zu machen.

Erbringe ich zusätzliche Leistungen (z.B. Beratung oder technische Unterstützung), werden diese nach meinen allgemeinen Stundensätzen abgerechnet. Stelle ich dem Auftraggeber die Leistungen eines Dritten, z.B. eines Übertragungsanbieters, zu Selbstkosten zur Verfügung, beschränkt sich meine Verpflichtung auf die treuhänderische Ausübung der Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit dem Dritten. Der Auftraggeber ist verpflichtet, mich von allen Ansprüchen des Dritten freizustellen.

Im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen behalte ich mir vor, den Gegenstand meiner Leistungen, insbesondere in technischer Hinsicht, zu ändern, sofern dies für den Auftraggeber unter Berücksichtigung meiner eigenen Interessen zumutbar ist. Ich behalte mir vor, sonstige Änderungen des Vertrages, einschließlich des Inhalts meiner Leistungen, der geltenden Stundensätze und dieser Geschäftsbedingungen, vorzunehmen, sofern ich dem Auftraggeber die Änderung einen Monat vor ihrem Wirksamwerden mitteile. Widerspricht der Auftraggeber der mitgeteilten Änderung nicht innerhalb dieser einmonatigen Frist, gilt die Änderung als genehmigt.

Ich erbringe meine Leistungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Ich bin nicht verantwortlich für Dienstunterbrechungen oder -verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer Ereignisse, die meine Leistung vorübergehend oder dauerhaft unmöglich oder unzumutbar erschweren, es sei denn, ich habe sie zu vertreten. Ereignisse in diesem Sinne sind Streiks und Aussperrungen, technische Störungen bei anderen Betreibern von Telekommunikationsanlagen, Übertragungswegen oder Netzen, Stromausfälle, Naturkatastrophen, Gewalttaten Dritter und staatliche Eingriffe.

Führen solche Ereignisse zu einer dauerhaften Unmöglichkeit oder einer dauerhaften wesentlichen Beeinträchtigung der Leistung, sind beide Parteien von der Verpflichtung zur weiteren Vertragserfüllung befreit. Wird die Leistung nur teilweise unmöglich, ist der Auftraggeber berechtigt, die vertraglichen Entgelte entsprechend der Schwere der Beeinträchtigung zu mindern.

Ich verpflichte mich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere zur Verfügung gestellte Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

Soweit ich zur Gewährleistung verpflichtet bin, erfolgt diese durch Nachbesserung unter Ausschluss aller sonstigen Gewährleistungsansprüche. Schlägt die Nachbesserung fehl (z.B. wegen schuldhafter Unmöglichkeit), kann der Auftraggeber keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sondern kann nur eine Minderung des Preises oder, bei von mir nicht zu vertretender Unmöglichkeit, die Aufhebung des Vertrages verlangen.

Ich weise darauf hin, dass verwendete Softwareprodukte von Drittanbietern (CMS, Shopsysteme, Plugins etc.) unentdeckte Fehlfunktionen oder Sicherheitsrisiken enthalten können, für die ich keine Haftung übernehme.

Erbringe ich aufgrund einer Fehlermeldung Fehlerbehebungsleistungen und stellt sich heraus, dass entweder kein Fehler vorlag oder der Fehler allein vom Auftraggeber verursacht wurde, bin ich berechtigt, dem Auftraggeber meinen Zeitaufwand nach dem geltenden Stundensatz in Rechnung zu stellen.

Grundsätzlich kann die Darstellung einer HTML-Website je nach verwendetem Betriebssystem, Gerät, Auflösung, Browser oder Einstellungen variieren. Durch standardkonforme Programmierung und Tests mit den neuesten Browsern bemühen wir uns, eine korrekte oder angepasste Darstellung auf den meisten Systemen zu gewährleisten. Aufgrund der Vielzahl von Variationen können wir nicht garantieren, dass eine Website oder ein Online-Shop auf allen Systemen, Geräten und Browsern verlustfrei oder exakt gleich dargestellt wird.

Ich hafte für Schäden nur, wenn mir oder meinen Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.

Soweit ich für Schäden hafte, ist meine Haftung in jedem Fall auf den Schaden begrenzt, den ich bei Vertragsschluss als mögliche Folge der Vertragsverletzung vorausgesehen habe oder den ich unter Berücksichtigung der Umstände, die mir bekannt waren oder hätten bekannt sein müssen, hätte voraussehen können. Bei Dauerschuldverhältnissen ist meine Haftung auf den einfachen Betrag des für die betreffende vertragliche Leistung geschuldeten Jahresbeitrags, im Übrigen auf die Höhe meines in Rechnung gestellten Anspruchs begrenzt.

In keinem Fall hafte ich für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare Schäden, Folgeschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter.

Meine Leistung umfasst die Erstellung von Websites zum Abruf von einem Webserver. Ich übernehme keine Haftung für serverbedingte Störungen oder Systemausfälle.

Setze ich Softwaresysteme oder Komponenten anderer Hersteller ein, hafte ich nicht für die Qualität, Sicherheitslücken oder Fehler dieser Drittsoftware. Im Zweifelsfall sind Fehlersuche und Fehlerbehebung kostenpflichtig. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von kostenloser Open-Source-Software oder Zusatzmodulen.

Ich hafte nicht für Schäden, die aus der Nutzung von Software resultieren, die nicht von mir entwickelt wurde, und verweise auf die Gewährleistungsbestimmungen des jeweiligen Softwareherstellers.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für meine Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Ich verpflichte mich, meine Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszuwählen und anzuweisen. Darüber hinaus hafte ich nicht für meine Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.

Ich informiere den Auftraggeber hiermit, dass ich seine personenbezogenen oder unternehmensbezogenen Daten gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen erheben, verarbeiten, nutzen und an Dritte übermitteln darf, soweit dies für die Begründung und ordnungsgemäße Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. (privacy-policy)

Verbindungsdaten werden erhoben, verarbeitet, genutzt und übermittelt, soweit dies zur Erbringung meiner Leistungen, deren Abrechnung oder Überprüfung oder sonst zur Vertragsdurchführung erforderlich ist. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Drittnutzer hierüber zu informieren und auf mein Verlangen schriftlich zu bestätigen, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist. privacy-policy

Ich verpflichte mich, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder vertrauliche Informationen des Auftraggebers und seiner Kunden, die mir während meiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, ohne vorherige Zustimmung des Auftraggebers nicht zu verwerten oder an Dritte weiterzugeben. Gleiches gilt für alle dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen und Kenntnisse.

Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, über den Inhalt des Vertrages und die bei der Vertragsdurchführung erlangten Kenntnisse Stillschweigen zu wahren.

Die Geheimhaltungspflicht besteht auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass ich die für ihn erstellten Grafiken, Websites etc. bei Bedarf als Referenzen in einer öffentlichen Galerie auf meiner Website ausstellen oder in anderen Werbematerialien als Nachweis meiner Arbeit verwenden darf.

Die Veröffentlichung der URL der vom mir bearbeiteten Website des Auftraggebers ist gestattet.

Sofern nicht anders vereinbart, bin ich berechtigt, einen Hinweis auf der Website des Auftraggebers zu platzieren und einen link zu meiner Website zu setzen. Dieser Link wird den Autor/Dienstleister 'Mohamad Masri' benennen und auf seine Website verweisen masri-programmer.de.

Jede Verletzung des Rechts, meine Arbeit als Referenz zu nutzen oder im vorgenannten Zusammenhang genannt und verlinkt zu werden, berechtigt mich zu Schadensersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadensersatz 100% des vereinbarten Honorars oder des nach dem SDSt/AGD-Tarifvertrag für Designleistungen üblichen Honorars. Das Recht, bei Nachweis einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt. Das Recht auf Namensnennung erlischt nicht mit dem Ende der Zusammenarbeit zwischen mir und dem Auftraggeber. Vielmehr bleibt das vorgenannte Recht für die gesamte Dauer der vertraglich vereinbarten Nutzung bestehen; mindestens bis zum Ende der Nutzung des Vertragsgegenstandes in jeder Position oder in seiner Gesamtheit.

Soweit gesetzlich zulässig, ist der Gerichtsstand Oldenburg. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nur für gewerbliche Kunden. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt gleichermaßen für inländische und ausländische Kunden.

Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für jede Änderung dieser Schriftformklausel.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden oder sollte die Vereinbarung eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung oder Lücke ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung am nächsten kommt und die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

Der aktuelle Stundensatz beträgt 40.00 EUR / Stunde